Ein Jahr Angie - ein Jahr Mist?

[MostXX]

Hallo!
Jetzt haben es natürlich alle wieder vorher gewusst - wenn zwei große miteinander müssen, dann kommt nichts gescheites dabei raus. Aber ist es wirklich so? Kann eine Große Koalition per se nur hinter den Ansprüchen, die an sie besonders hoch zu sein schein, hinterherhinken?
Nach dem Schock der Wahl stimmte man sich hierzulande ja ganz gut auf Schwarz-Rot ein, ja man sah gar die große Rettung gekommen. Aber die Enttäuschung ist nun doch recht groß, denn den großen Durchbruch hat auch diese Regierung bisher nicht bringen können. Oder braucht man einfach noch ein paar Jahre um das beurteilen zu können? Rot-Grün hat in den ersten vier Jahren ja auch nichts zu stande gebracht....

[migoe]

Hallo MostXX,
Rot-Grün hat in den ersten vier Jahren ja auch nichts zu stande gebracht....

wenn Du schon so allgemein darüber reden möchtest, kann ich nur genauso allgemein sagen:
Egal, wer auch immer das Land regiert, die bringen ja eh nie was zustande!
Ist das wirklich die Art Diskussion, die Du hier anfangen möchtest, oder habe ich das nur falsch verstanden?
migoe

[Skywise]

MostXX schrieb:
Nach dem Schock der Wahl stimmte man sich hierzulande ja ganz gut auf Schwarz-Rot ein, ja man sah gar die große Rettung gekommen.
Wer sah denn "die große Rettung gekommen"?
Ganz ehrlich - ich erinnere mich nur an das Geplärre von einigen Pseudo-Intellektuellen und Möchtegern-Populisten, die sich so sehr an dem Wort "Neuwahlen" aufgegeilt haben, daß ich zeitweise dachte, das müsse ein neuer Fetisch sein.
Ach ja - und an Guido W., der unmittelbar nach der Wahl völlig klar eine Zusammenarbeit seiner Partei mit Grün oder Rot ausgeschlossen hat. Wie Urban Priol so treffend feststellte: "... und der jetzt in der Opposition sitzt. Mit Grün. Und mit Dunkelrot. Das nenn' ich doch mal 'sauber ins Knie gefickt ...'" Jede Wahl braucht ihre Helden ...
Aber die Enttäuschung ist nun doch recht groß, denn den großen Durchbruch hat auch diese Regierung bisher nicht bringen können. Oder braucht man einfach noch ein paar Jahre um das beurteilen zu können? Rot-Grün hat in den ersten vier Jahren ja auch nichts zu stande gebracht....
Wie man's nimmt.
Sagen wir's mal so: Rot-Grün hatte über eine sehr lange Zeit mit zwei kleinen Problemen zu kämpfen. Erstens waren die Hinterlassenschaften der CDU/CSU nicht gerade glorreich. Und zweitens war nach einer eigentlich ziemlich glücklichen Anfangszeit plötzlich der Bundesrat das politische Blockade-Instrument der Opposition. Viele Gesetze, die möglich (und meines Erachtens mitunter auch wirklich nötig) gewesen wären, wurden über lange Strecken vom CDU/CSU-dominierten Bundesrat abgelehnt.
Dieses Instrument ist nun weggefallen, weil es nicht mehr nötig ist - CDU/CSU und SPD sitzen ja nun in einem Boot. Tatsächlich sind seit den Wahlen einige Gesetze, die noch vor drei Jahren abgewiesen wurden, heute mit kleinen Veränderungen durch den Bundesrat durchgewunken worden. Das ist ein gigantischer Vorteil der "großen Koalition", auch wenn es mir persönlich natürlich besser gefallen würde, wenn man diese ganzen Partei-Spielchen nicht bräuchte und jeder Abgeordnete vor einer Abstimmung mal Hirn und Gewissen statt seines Parteibuchs konsultieren würde.
(Damit man jetzt aber nicht denkt, ich würde die CDU/CSU dafür verurteilen, den Bundesrat als Blockade-Instrument amtsmißbraucht zu haben, möchte ich doch noch anfügen, daß die CDU/CSU diese Vorgehensweise anscheinend von der SPD gelernt hat, denn die hat gegen Ende der Kohl-Ära auch schon gezeigt, welche Dummheiten man machen kann, wenn man an der richtigen Stelle was zu sagen hat)
Die jetzige Regierung hat darüber hinaus auch schon einiges auf die Reihe gebracht: sie hat ihre Claims abgesteckt, sie hat unsere Bundes-Angela schön brav um die Welt geschickt, damit sie sich bei Leuten anbiedert, denen unser Ex-Schröder nebst Außen-Joschka hin und wieder schon ein wenig Sodbrennen bereitet hat (ob man sich nun allerdings wieder so heftig an die USA ranschmeißen muß wie geschehen, lasse ich jetzt einfach mal dahin gestellt ... nichts gegen Land und Leute, aber die Wirtschaft der USA sehe ich momentan als eine tickende Zeitbombe). Außerdem haben wir endlich wieder eine Regierung, der es glückt, das alte römische Schlagwort "panem et circenses" von olle Juvenal umzusetzen. Einige der Gesetze, die vielen Leuten weh tun (Stichworte: Elterngeld, Pendlerpauschale), kamen über Deutschland, als sich dieses Land zwecks Einzugs ins Halbfinale im Freundentaumel befand. Ach ja - und wir haben auch den Bayern-ZerStoiber, der keine Möglichkeit ausläßt, mit seinen Versuchen, seiner Bundes-Chefin in den Rücken zu fallen, oder seinen sonstigen Artikulations-Kunstwerken die Kabarettisten Deutschland zu beglücken (danke, Edmund ).
Also - es geht vorwärts. Keiner weiß, ob in der Richtung ein Abgrund liegt, aber - es geht vorwärts.
Gruß
Skywise

[Pringel]

Politische Themen sind immer mit gefühlen belegt und jeder sieht die Erfolge oder nicht Erfolge mit eigenen Augen. In so einem Forum ist es sehr schwer irgendein Gespräch anzukurbeln ohne Vorgaben von Gründen. Gliederungen in Bereiche der Politik sind da besser als Grundlage geeignet.

Pingel

[Carsten K]

Finde ich schon okay, wenn hier auch solche Themen diskutiert werden, zumal es bei solchen Themen vielleicht ein wenig kontroverser werden könnte als bei der Frage, ob wir zB Reinhard Mey mögen...
;-)
Jetzt 1 Jahr große Koalition mit Merkel, davor 7 Jahre rotgrün mit Schröder, davor 16 Jahre schwarzgelb mit Kohl, und davor war ich noch garnicht wahlberechtigt... Ich habe bei Bundestagswahlen noch nie eine Partei gewählt, die dann auch an der nachfolgenden Regierung beteiligt war, insofern bin ich der notorische Oppositionelle und insofern bin ich natürlich mit keiner dieser Bundesregierungen zufrieden, obwohl, damals Willy Brandt, aber da war ich ja noch zu klein...

Es wird nicht besser, sondern schlechter... Daran habe ich mich nach 24 Jahren Wahlberechtigung gewöhnt, ich kenne es ja auch nicht anders... Sollte es tatsächlich besser werden, ich könnte es vermutlich nicht wirklich glauben, würde entsprechende Meldungen als Propaganda abtun...
Aber nach diesem einen Jahr große Koalition mit Angela Merkel sag ich mal definitiv, es ist nichts wirklich besser geworden, auch wenn wir angeblich gerade einen Aufschwung haben...
Trotzdem, Angela Merkel macht ihren Job nicht schlecht, finde ich... Sie definiert sich nicht über die Frage, ob ihre Haare gefärbt sind, ihre Frisur ist in meinen Augen attraktiver als die von Ursula von der Leyen (ihr Name einfacher zu tippen...), von Müntefering will ich jetzt gar nicht sprechen... Und überhaupt, das einzige, was ich gegen Angela Merkel sagen könnte, ist, dass ich sie nie wählen würde, aber das hat sie mit ihren Vorgängern gemeinsam und gehört wohl auch zu ihrer Rolle als Bundeskanzlerin, kann ich ihr also nicht wirklich vorwerfen...
Was ich ihr noch vorwerfen könnte, ist, dass Max Merkel vor kurzem gestorben ist, vielleicht hätte sie sich mehr um ihn kümmern sollen...

Liebe Grüße
cARSCHti

[Clemens]

Hallo Sky,
endlich mal ein Grund Dir zu widersprechen.
Keiner weiß, ob in der Richtung ein Abgrund liegt

Genau das Gegenteil ist doch der Fall. Das ist doch unser Dilemma.
Besser, als es im "Narrenschiff" ausgedrückt ist, geht es nicht:
Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg.

Jeder weiß, dass wir schon lange über unsere Verhältnisse leben ohne Schulden zu begleichen (wovon auch?). Wir wollen keine Zweiklassenmedizin, aber Alles für Alle ist nicht zu bezahlen. Wir wollen die freie Marktwirtschaft, kassieren aber nichts von den Profiteuren für die Opfer derer Erfolge. Wir wollen kein "Pisa" aber fahren unsere Kultur gegen Null. Gleich welche Regierung handelt, es bleibt ein Umschichten von einer Tasche in die andere, wobei natürlich auch immer noch etwas abzuzweigen ist.
Und in all dem geht es nur um Macht, gleich ob sie sich in Oelrenditen oder extrem überzogenen Beamtenbezügen manifestiert.
Und das Schlimmste dabei ist, dass diese uns bewegenden Probleme ein Fliegenschiss sind gegen unsere Schulden in der Welt.
Wer fragt nach unseren Waffengeschäften?
Wer fragt nach unserer Zustimmung, Hilfe oder Duldung, wenn Menschen in Krieg oder Hunger umkommen, weil wir noch immer meinen Ansprüche auf Schätze in fremdem Boden zu haben?
NEIN! Ich glaube mit dem, was wir Reformen oder Strukturwandel nennen, ist weder unsere kleine Politik noch die der Welt zu bessern.
Leider ist mir noch kein Politiker begegnet, der nicht im Moment seiner Wahl die Scheuklappen freiwillig angelegt hätte. Die Politiker, welche 1989 (mit mir gemeinsam) im "Neuen Forum" alles besser machen wollten, sind nach ihrer Wahl in erschreckend rasantem Tempo mit ihrem Mäntelchen in den Wind gefallen.
Ich wähle keinen Poliker mehr, der mir nicht glaubhaft klarmachen kann, nicht den Politikzwängen zu erliegen. Und bevor wieder die Diskussion aufkommt, dass ich damit dem braunen Gesindel zuarbeite, eine Gegenfrage.
Ist es wirklich gut sich von Kurzdenkern oder Heuchlern mit einzig diesem Argument zur Wahl bewegen zu lassen?
Meine Alternative ist es, mich so bewusst wie möglich mit dem unverdienten Überfluss (an dem ich ja sehr wohl teilhabe) auseinander zu setzen. Zudem versuche ich die Opfer hier und weltweit nicht zu vergessen. Die Hilfe, welche ich da leiste, reicht nicht um mich zu beruhigen, aber sie ist Not-wendig und hoffentlich manchmal ein Zeichen.
Das klingt warscheinlich alles weit weg und abgehoben, aber es sollte beim Namen genannt sein.
Liebe Grüße von Clemens

[Skywise]

Clemens schrieb:
Genau das Gegenteil ist doch der Fall. Das ist doch unser Dilemma.
Besser, als es im "Narrenschiff" ausgedrückt ist, geht es nicht:
Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg.
Das stimmt zwar, aber man muß schon unterscheiden, ob man jetzt die Politik Deutschlands sieht oder das Land Deutschland.
Mich hat unheimlich überrascht, wie so eine Art "Aufschwungs"-Pflänzchen durch den Asphalt schimmern kann, obwohl die Politik auf wirklich allen Prinzipien der Volkswirtschaft rumgetrampelt ist, daß selbst ein im Porzellanladen beheimateter Elefant neidisch werden könnte.
Die VWL sagt: wenn es der heimischen Wirtschaft dreckig geht - Anreize zum Konsum schaffen, z. B. durch Senkung der Steuern. Was hat die Politik in den vergangenen Jahren gemacht? Das Gegenteil.
Die VWL sagt: wenn es der heimischen Wirtschaft dreckig geht, kann Papa Staat gegensteuern, indem die öffentliche Hand selbst am Markt aktiver wird als zu wirtschaftlichen Glanzzeiten. Was hat die Politik in den vergangenen Jahren gemacht? Sie hat "den Gürtel enger geschnallt" und das sogar noch offen nach außen propagiert.
Die letzten Jahre müssen jeden VWL-Dozenten von einer Sinnkrise in die nächste gestürzt haben ...
Ich gehe mal davon aus, daß mittlerweile tatsächlich so etwas wie ein Aufschwung da ist, denn entweder ist man mittlerweile wieder etwas geschickter geworden, was die Fälschung von Arbeitslosenstatistiken angeht, die Jobcenter haben nahezu übermenschliche Arbeit verrichtet und mehr Leute in Fortbildungsmaßnahmen gesteckt als in den vergangenen drei Jahren oder alternativ - es sind tatsächlich Arbeitsplätze geschaffen worden. Ich hoffe auf letzteres.
Die Regierung kann sich meinetwegen dafür selbst auf die Schulter klopfen, daß die Arbeitslosenzahlen in jüngster Zeit gesunken sind. Dafür verantwortlich ist sie allerdings definitiv nicht.
Politisch steuern wir bereits seit mehreren Jahren auf den Abgrund zu, da sind wir uns völlig einig (wohl auch, weil da oben seit mehreren Jahren Leute rumtreiben, die nichts von ihrem Zuständigkeitsgebiet verstehen, aber andererseits auch beratungsresistent sind). Gesellschaftlich oder moralisch wahrscheinlich auch (hoch lebe die Bundesdekadenz ). Aber es gibt anscheinend doch noch Leute, die sich selbst zu helfen wissen.
Und das weckt irgendwie Hoffnungen, finde ich.
Leider ist mir noch kein Politiker begegnet, der nicht im Moment seiner Wahl die Scheuklappen freiwillig angelegt hätte. Die Politiker, welche 1989 (mit mir gemeinsam) im "Neuen Forum" alles besser machen wollten, sind nach ihrer Wahl in erschreckend rasantem Tempo mit ihrem Mäntelchen in den Wind gefallen.
Das stimmt leider, allerdings hängt das auch ein wenig mit der herrschenden Bürokratie zusammen. In vielen Fällen beißen die Politiker mit eventuellen Veränderungswünschen so stark auf Granit, daß sie schon nach einigen Wochen gezwungen sind, die Segel zu streichen.
Das kann man ihnen allerdings nur bedingt vorwerfen, denn in der Regel liegt die Schuld an den bestehenden Mauern in der Vergangenheit und damit bei einer Generation, die so sehr darauf bedacht war, den Status Quo zu sichern, daß sie sich nicht darüber im Klaren war, daß einige der Bestimmungen selbst dann noch gültig sein würden, wenn die Gebeine all derer, die bei der Abstimmung das Patschehändchen gehoben hatten, längst verrottet sind. Von falschen Prognosen, aufgrund derer bestimmte Entscheidungen getroffen wurden, will ich an dieser Stelle gar nicht erst anfangen. Diese Mauern sind es vor allem, die vielen Optimisten im Staatsdienst über kurz oder lang den Garaus machen. Man kennt dieses Phänomen unter dem Begriff "Das hammer schon immer so gemacht. Das ist so Vorschrift!"
Um solchen Mauern zu begegnen, braucht man Gleichgesinnte. Und zwar an den richtigen Positionen. Viel Glück.
Und bevor wieder die Diskussion aufkommt, dass ich damit dem braunen Gesindel zuarbeite, eine Gegenfrage.
Ist es wirklich gut sich von Kurzdenkern oder Heuchlern mit einzig diesem Argument zur Wahl bewegen zu lassen?
Gut nicht. Aber zumindest besser als die Alternative
Gruß
Skywise

[Rex2005]

Hallo Sky

Ich gehe mal davon aus, daß mittlerweile tatsächlich so etwas wie ein Aufschwung da ist, denn entweder ist man mittlerweile wieder etwas geschickter geworden, was die Fälschung von Arbeitslosenstatistiken angeht, die Jobcenter haben nahezu übermenschliche Arbeit verrichtet und mehr Leute in Fortbildungsmaßnahmen gesteckt als in den vergangenen drei Jahren oder alternativ - es sind tatsächlich Arbeitsplätze geschaffen worden. Ich hoffe auf letzteres.

Ja, es ist tatsächlich ein klitzekleines Anzeichen von Aufschwung da, der allerdings durch die europäische Wirtschaft getragen wird. Und schon werden Stimmen laut, dass Deutschland Motor dieses Aufschwungs ist ....
Was die Arbeitslosenstatistik anbelangt, da haben sicher die relativ große Anzahl an Jobs im unteren Bereich der Geringverdiener einiges "geregelt". Vollzeitjobs für 410 €, die dann noch durch die Agentur gefördert werden. Aber immerhin gehen auch dadurch wieder Gelder in die Versicherungskassen.
Meine Kunden in Berlin stöhnen, dass sie vor lauter Arbeit in diesem Jahr Weihnachten ausfallen lassen müssten, die Aufträge reichen bis nächstes Jahr Mai. Hier oben ruht noch still der See aber in MV kommt ja immer alles 100 Jahre später (und es sind nur 10 km bis dahin )Auch die Nachfrage nach Fachkräften steigt langsam an. Ich hoffe, dass nun endlich diese unsinnige Einstellungsförderung bis zu 50 % des ortüblichen bzw. Tariflohnes von ungelernten AN aufhört. Die Förderpolitik insgesamt hat meiner Meinung nach mehr ins Jenseits befördert als irgendetwas gefördert. Doch schon - eine regelrechte Ausbildungsindustrie hat sich entwickelt, die recht ordentliche Gewinne macht.
Rex2005

[MostXX]

Also meine Intention war es ja, eine Diskussion zu entfachen und das ist ja auch gelungen. Ich bin nun mal ein politischer Mensch und rede einfach gern drüber - und wenn die Ausgangsthese etwas steiler ist, kommt die Diskussion auch vielleicht ein wenig schneller in Gang.
Zu Rot-Grün und deren ersten vier Jahre - es ist bewiesen und keine allgemeine Aussage, dass in den ersten vier Jahren nicht viel passiert ist. Und das lag nicht an der Konstellation im Bundesrat oder Altlasten - denn gerade weil es aus der Zeit von Schwarz/Gelb einen ganzen Haufen Altlasten gab, hätten sie mehr tun müssen - und zugegeben hat all das Schröder selber in einem Interview mit dem Spiegel ein paar Monate nach Verkündung der Agenda 2010. Die Gründe dafür, dass es so war wie es war liegen wohl eher darin, dass Rot-Grün kein echtes Konzept hatte und ihr Ziel allein die Macht war und man danach erst herausfinden musste, was eigentlich zu tun ist.
Und daher ist es auch so erschreckend, dass es heute ein jahr nach der Wahl eben auch nicht all zu viel an Ergebnissen von Schwarz-Rot gibt. Ich sage ja gar nicht, dass nach einem Jahr in diesem Land schon Milch und Honig fließen sollen nur damit es irgendwann auch wieder dazu kommt, muss auch mal etwas wegweisendes passieren. Und dieses ewige "Alles-geht-den-bach-runter" Gejammer ist doch totaler Quatsch. In anderen Ländern geht's doch auch. Finnland z.B. eine wachsende Wirtschaft, gutes Bildungssystem und eine geringe Arbeitslosigkeit.
Und das Gemecker über Westerwelle kann ich auch nicht mehr hören - wäre die FDP eine Koalition mit der SPD eingegangen, hätten die gleichen Leute, die ihn jetzt auslachen, dass er mit den Grünen und der PDS in der Opposition ist, Machtbesessenheit vorgeworfen. Sagt doch einfach, dass Ihr die FDP und Westerwelle nicht mögt und dann hat's sich damit auch....
Also, aufhören mit dem Gejammer, Konstruktive Vorschläge machen und dann loslegen...
MostXX
Also nicht Jammern

[Skywise]

MostXX schrieb:
Und dieses ewige "Alles-geht-den-bach-runter" Gejammer ist doch totaler Quatsch. In anderen Ländern geht's doch auch. Finnland z.B. eine wachsende Wirtschaft, gutes Bildungssystem und eine geringe Arbeitslosigkeit.
... und nur etwa doppelt soviel Einwohner wie Berlin, zwar eine hohe Umsatzsteuer, dafür aber sehr niedrige Grundsteuern, eine vergleichsweise junge Wirtschaft, ein Land, das nebenbei auch noch Touristen anzieht, eine vergleichsweise gesunde, wenn auch zugegebenermaßen nicht ideale Altersstruktur, eigene Rohstoffe, ganz bestimmt keinen 9Live-Empfang ...
Also, aufhören mit dem Gejammer, Konstruktive Vorschläge machen und dann loslegen...
Das war aber nicht die Aufgabe in Deinem Ausgangsposting
Gruß
Skywise

[Nordlicht]

Hallo, Ihr Diskutanten !
Eigentlich müßte ich bei diesem Thema ja ein wenig still sein, weil ich mich aus dem "Einflußbereich" der hier diskutierten Politik(er) ja bereits vor einiger Zeit verabschiedet habe, andererseits sind natürlich die Problem(chen) auch hierzulande nicht wesentlich anders einzustufen.
Um mal auf die Ausgangsfrage einzugehen: Nein, natürlich ist nicht alles, was Angie und Konsorten da in Berlin anstellen, letztlich Mist. Auch das, was davor - und zugegebenermaßen selbst das, was wiederum davor - geschah, war "alles Mist". Ich denke, daß derartige Verallgemeinerungen eine Diskussion ohnehin nicht nützen können. Aber vieles von dem, was da seit "Birne" angestellt wird, ist eine Art Nachtmarsch in die falsche Richtung, obwohl man sehr genau weiß, daß dieser Kurs über kurz oder lang ins Verderben führt.
Allerdings ist selbst das wiederum schlicht falsch, denn die Weltuntergangspropheten stoßen bereits seit der Gründung der Bundesrepublik in das Horn, daß der Weg in die Katastrophe führen muß. Bislang blieben sie diesen Beweis aber gottlob schuldig. Trotzdem ist es natürlich sinnvoll, die Zeichen nicht nur zu erkennen, sondern auch zu deuten. Wer diese Woche besispielsweise einen Blick in den "Spiegel" wirft, erkennt recht deutlich, wo da der Hase im Pfeffer sitzt und schnalzt, wenn es um den Bereich der Gesundheitsreform geht: Nicht der Patient, nicht einmal der gesunde Bürger ist es, um den es letztlich geht. Nein, viel eher denkt hier jeder Landeschef nur an sich, seine Reputation und - letztlich klar - an sein nächstes (Wieder-) Wahl- Ergebnis. Daß Stotter- Ede in München nebenbei noch sein angekratztes Seelchen kurieren will, spielt da auch schon keine Rolle mehr.
Was mich bereits seit 1984 verwundert: Niemand scheint sich darüber im Klaren zu sein, daß seit diesem Zeitpunkt bürgerliche Freiheiten mehr und mehr eingeschränkt, beschnitten und sogar abgeschafft wurden. Oder - wenn es jemanden verwundert - scheint niemand darüber empört zu sein oder traut sich nicht, etwas zu sagen. Das fing bei der Vereinfachung der Telefonüberwachung an und hat seinen letzten Zielpunkt ggw. mit dem faktischen Fall des Bankgeheimnisses gefunden. Eine Reform dieser schlimmen Tatsache - und das ist das Bedenkliche - wird mit Sicherheit auch unter Rot/Schwarz nicht stattfinden. Armes Deutschland ! (Oder vielmehr: arme Deutsche...!)
Clemens schrieb:
Ich wähle keinen Poliker mehr, der mir nicht glaubhaft klarmachen kann, nicht den Politikzwängen zu erliegen.

Aus diesem Grunde gehe ich schon lange nicht mehr wählen, das gelingt nämlich - verzeiht die Verallgemeinerung - keinem ! Und, mal objektiv betrachtet: Wären wir in der Situation, aus welchen Gründen auch immer in den Bundestag gewählt worden zu sein: Würden wir es letztlich anders machen ? Und bevor die Idealisten unter uns jetzt lauthals JA schreien, sollten sie daran denken, daß eine Legislaturperiode nur 4 Jahre dauert und über die Zusammensetzung des Palaments letztendlich nicht der Wähler, sondern die Partei entscheidet. Wer da stört, ist bald weg vom Fenster.
Und das ist m.E. nach auch der Kardinalfehler dieser Demokratie: Politik wird von Berufs- Politikern gemacht, die von der Uni in die Parteigremien wechseln, ohne je Lebens- oder gar Berufserfahrung gesammelt zu haben. Und sitzen sie dann in den höchsten Staatsämtern, kassieren sie im Monat mehr, als manch Arbeiter im ganzen Jahr verdient. Können diese Politiker das "Volk", zu dessem Nutzen sie ja angeblich angetreten sind, überhaupt noch begreifen ? Und genau diese Tatsache führt dann zu den Auswüchsen, seien sie nun braun oder auch anders unappetitlich.
Fazit: Nö, nach einem Jahr Angie gibt´s nicht mehr Mist als nach einem Jahr Schröder oder einem Jahr Kohl oder einem Jahr wer-auch-immer. Es ist alles beim Alten, und deswegen wird die "weiter- so"- Mentalität auch weiterhin siegen. Bis zur nächsten Wahl...
Ein wenig frustierte, aber desto mehr liebe Grüße aus Ober- von
ANDREAS.

(...der eigentlich sonst gar nicht so hoffnungslos ist...)

[Klajokas]

Tja ihr Lieben,
da haben wir den Salat.
Wir haben eine Angie als Kanzlerin die an sich ja keiner wollte, Der Eddi nich' .Der gerhard nich'. Der Joschka nich' .Das Wahlvolk nich'. Nur das Guidole wollte sie.
Aber wie isst es denn dazu gekommen?
Nach der Zeit des Birnenfallobstes hoffte doch jeder, dass der Gerhard ( mit oder ohne Wella Flex Farbspielen ) wieder soziale Gerechtigkeit bringt. Das sah ja auch nicht schlecht aus. Die Sozis hatten ja den Oskar als Wachhund mit in die Regierung geschickt..und schwupps ... hat der sich aus der Sache rausgehalten und es war nur noch der Gerhard da. Klar Joschka auch .....
Irgendwann bin ich in die Partei Willi Brands, Erhard Epplers und Oskar Lafontains eingetreten.... ich muss bekennen ...ich habe eine Sado/Maso-Ader, ich bin immer noch in dieser Partei, trotz aller Beschlüsse die nicht nur Bauchschmerzen machen sondern auch ganz schöen in die leere Börse greifen.
Nur an alle Kritiker: Was wäre die Alternative ? Nicht wählen gehen ? Guido und Eddie ? Mit Sicherheit nicht !
Es sollten sich alle an die Nase packen die Angie nicht wollten aber nicht zur Wahl gegangen sind .
Wie viel Leichensäcke wären wohl schon aus dem Irak zurückgekommen alleine unter Eddie und / oder Angie ?
Was hätte denn der Guido von der Partei der Besserverdienenden noch so für geile Ideen gehabt ?
Ich sehe leider keinen roten Stern am Horizont der bei mir auch nur Ansatzweise eine Alternative bietet.
Aber ich glaube irgendwann kommt Licht nach Schatten und Wärme nach Kälte. Bis dahin beiss ich lieber in den sauren Angie und Münteappel und gehe wählen.. wer nicht wählt wählt braun.
Gruß aus dem schwatten Münsterland
Klaus

[Carsten K]

Na ja, Alternativen zu dieser großen Koalition gäbe es unter den bestehenden Mehrheitsverhältnissen ja durchaus, und wenn ich der SPD und den Grünen mal unterstelle, halbwegs links zu sein, gibt es - nimmt man die Linkspartei dazu - ja sogar eine recht deutliche linke Mehrheit im Bundestag.
Nur können oder wollen die drei offenbar nicht miteinander, und ich habe durchaus meine Zweifel, dass dies nun "der rote Stern am Horizont" wäre, aber es wäre zumindest einen Versuch wert, finde ich - und in meinen Augen zumindest nicht schlechter als diese große Koalition oder rechnerische Alternativen wie Ampel oder Jamaika.
Und Angie, sie macht ihren Job als Kanzlerin sicher nicht schlechter als ihre Vorgänger, vielleicht mal abgesehen von Willy Brandt...
Aber Wowi, zwar nicht Frau aus'm Osten, aber immerhin Schwuler aus Westberlin, würde diesen Job sicher auch nicht schlechter machen, hoffe ich, vielleicht sogar besser.
Aber seit ich wahlberechtigt bin, habe ich bei Bundestagswahlen zwar immer gewählt, aber ich habe auch immer die Opposition gewählt und wenig Hoffnung, dass sich das in den nächsten Jahren ändern wird. Und trotzdem werde ich wählen gehen beim nächsten Mal, und die Opposition ist ja wichtig in einer einer Demokratie, gerade dann, wenn eine große Koalition regiert - nämlich um aufzuzeigen, dass es durchaus Alternativen gibt.

[Skywise]

cARSCHti schrieb:
Und Angie, sie macht ihren Job als Kanzlerin sicher nicht schlechter als ihre Vorgänger, vielleicht mal abgesehen von Willy Brandt...
Och, Helmut Schmidt würde ich an dieser Stelle auch noch nennen. Willy Brandt in allen Ehren, aber er hatte den etwas bitteren Beigeschmack, daß er in vielerlei Beziehung stark auf die Bremse trat.
Und trotzdem werde ich wählen gehen beim nächsten Mal, und die Opposition ist ja wichtig in einer einer Demokratie, gerade dann, wenn eine große Koalition regiert - nämlich um aufzuzeigen, dass es durchaus Alternativen gibt.
Stimmt. Aber andererseits ist sie im Normalfall nicht in der Lage, diese Vorschläge auch vernünftig zu realisieren. Zumindest nicht in den Fragen, in denen das Parteibuch über eine Meinung entscheidet. Und wenn ich die letzten Monate mal Revue passieren lasse, muß ich ehrlich gestehen, daß ich von der Opposition zwar einige vereinzelte, sprich: individuelle Aufschreie gehört habe, aber nichts, was auch nur halbwegs in die Richtung "mehrheitstaugloicher Vorschlag" gegangen wäre. Das hängt allerdings wahrscheinlich auch mit der Zusammensetzung der Opposition zusammen - immerhin haben die beiden großen Volksparteien die mitgewählten Kollateralschäden vergleichsweise schnell und deutlich abserviert. Das Gefühl jeder Oppositionspartei, ein "ungeliebtes Kind" zu sein, muß also vergleichsweise stark gewesen sein. Da können Sprüche, die an Meys "Wahlsonntag" erinnern, auch nicht drüber hinweg täuschen
Gruß
Skywise

[Clemens]

Hallo Klaus,
die Zurückhaltung noch einmal aufgebend versuche ich kurz zu erwidern:
wer nicht wählt wählt braun.

Dummheiten und Unwahrheiten werden nicht zu Weisheit und Wahrheit, nur weil viele Menschen sie nachbeten.
Wer nicht wählt wählt weder rot, gelb, grün oder schwarz noch braun!
Wer nicht wählt lässt einen Platz offen für rot, gelb, grün oder schwarz oder auch für braun.
Nun darf man die Meinung vertreten, das jedes Mittel recht ist dem Grauen, welches die Braune Barbarei heraufbeschwört, entgegen zu treten. Und man kann dabei über die Mitverantwortung an heutigen Hunger - und Kriegsopfern hinwegsehen, deren Leid und Tod ihren Ursprung keinesfalls darin haben.
Aber niemand hat das Recht einem anderen Menschen braune Wahl zu unterstellen, weil dieser sich nicht in der Lage sieht der bunten Beihilfe und Duldung seine Stimme zu geben.
Ich kenne Menschen, die nicht mehr wählen und das gewiss nicht aus Feigheit oder Weltuntergangsstimmung. Menschen, die sich einsetzen für Opfer von Rassismus und Machtgier. Und ich bin es leid jene diffamiert zu sehen -
oftmals von selbstgerechten Wählern, die meinen damit genug getan zu haben und sich in der Straßenbahn wegdrehen, wenn Ausländer angepöbelt werden.
Zu den im letzten Satz bezeichneten Menschen zähle ich ausdrücklich niemanden aus unserer Diskussionsrunde. Eigentlich klar, weil wir uns kaum kennen, aber zur Vermeidung persönlicher Befindlichkeiten doch erwähnenswert.
Liebe Grüße von Clemens

[Carsten K]

Wer nicht wählt, wählt braun...
Das stimmt so natürlich nicht, wer nicht wählt, gibt seine Stimme nicht ab, aber wer nicht wählt, ist deswegen kein Nazi...
Aber wenn keiner mehr wählen würde, außer einem einzigen Nazi, dann hätten die Nazis eben 100%. Das ist jetzt extrem übertrieben, zugegeben, aber unser Wahlsystem zählt nun einmal die abgegebenen Stimmen - und nicht die nicht abgegebenen. Und jede Stimme, die für Nicht-Nazi-Parteien abgegeben wird, trägt zumindest dazu bei, dass NPD, DVU, Republikaner und Konsorten schwächer oder gar nicht in Parlamenten vertreten sind.
Man kann mit Recht angesichts der derzeitigen politischen Lage frustiert sein, aber aus Frust gar nicht mehr zu wählen, ist in meinen Augen nicht nur keine Alternative, sondern tatsächlich insgesamt gefährlich, weil geringe Wahlbeteiligungen in der Tat rechtsradikalen Parteien Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit verschaffen kann, die ihnen nicht zusteht.

[Klajokas]

Hallo Clemens,
Für mich ist der Spruch " Wer nicht wählt, wählt braun" eine logische Konsequenz und keine Behauptung.
Je niedrieger die Wahlbeteilgung bei einer Wahl, so höher ist die Quote der Braunen im Parlament, da diese ja ein bekanntlich sehr hohes Mobilisierungspotenzial haben.
Gru Klaus

[Clemens]

Hallo Carschti,
Man kann mit Recht angesichts der derzeitigen politischen Lage frustiert sein, aber aus Frust gar nicht mehr zu wählen, ist in meinen Augen nicht nur keine Alternative, sondern tatsächlich insgesamt gefährlich, weil

Es geht nicht um Nichtwähler aus Frust oder Trägheit oder genereller Opposition. Kannst Du Dir vorstellen, dass es Leute gibt, die aus Verzweiflung nicht wählen können?
Leute, die ein Folteropfer der amerikanischen Machthaber nicht niedriger "bewerten" als eines der türkischen.
Leute, die nicht damit leben wollen, dass ihre Kinder irgendwo in der Welt von in Deutschland hergestellten Waffen getötet werden.
Haben wir wirklich das Recht Leute zu verurteilen, nur weil sie die uns hier und direkt betreffende Gefährdung nicht höher bewerten, als die Gefährlichkeit des Treibens der Öl- und Machtjongleure, die nur im Moment und scheinbar weit weg fremde Menschen betrifft?
Es ist unsäglich, was heute (auch gerade in Dresden) wieder laut werden darf an braunem Unrat. Aber das ist weitaus mehr die Folge der "wählerabgesegneten" duldenden, heuchelnden und ausschließlich am Gewinn einiger weniger Menschen orientierten Politik, als die bewusster Verweigerung.
Liebe Grüße von Clemens

[Carsten K]

Hallo Clemens,
ich kann mir vorstellen, dass es Leute gibt, die aus Verzweiflung nicht wählen. Auch ich bin verzweifelt über Folteropfer und getötete Kriegsopfer, immer und überall in dieser Welt, von wem oder was auch immer verursacht. Und ich bin mir bewusst, indem ich wählen gehe, verhindere ich all das nicht, indem ich nicht wählen gehe, aber erst recht nicht...
Mag sein, dass von uns wählbare und gewählte Parlamente enttäuschend wenig positives bewirken, aber wenn (u. a. aufgrund geringer Wahlbeteiligung) NPD, DVU, Republikaner, Schill-Patei o. ä. in solchen Parlamenten oder gar Regierungen vertreten sind, dann ist die Wirkung nicht nur wenig positiv, sondern doch eindeutig negativ, oder?
Es gäbe vieles an dieser Demokratie zu verbessern, zugegeben, aber wenigstens das "kleine Übel" wählen zu können, um das "größere Übel" möglicherweise abzuwenden, ist eine Errungenschaft, mit der ich mich identifiziere - und für die vor 17 Jahren nicht zuletzt auch Menschen in der damaligen DDR auf die Straße gegangen sind, im übrigen unter größeren Risiken, als ich jetzt hier einen Forumsbeitrag schreibe...
Liebe Grüße
cARSCHti

[kmzweiein]

Morgen.
cARSCHti hat Recht. Clemens aber auch. Ich sag jetzt was worüber ich nicht gern rede, aber was soll's.
Ich war auf der Straße. Ich bin gefangen worden. Ich war im Knast.
Ich bin nicht gefoltert worden. Ein bißchen verprügelt schon. Na gut, vielleicht ganz ordentlich. Aber das übliche halt so. Freunden von mir ist es sehr viel schlimmer gegangen. Und mit sehr viel schlimmer meine ich sehr viel schlimmer.
Wir alle sind irgendwie verzweifelt.
Damals bei uns in der "Deutschen Demokratischen ..." war es tatsächlich ein Zeichen nicht zu wählen. Hier ist es das nicht.
Daß das demokratische Wahlsysthem anfällig für alles Mögliche ist gehört leider dazu.
Ich gehe nicht nur wählen, ich spiele auch für Politiker. Zuweilen. Ich sagen dann allerdings niemals, daß man sie wählen sollte. Das muß jeder für sich entscheiden.
Ich halte es aber für gut, daß ich jetzt in einem Land lebe in dem ich, mehr oder weniger, die Wahl habe. Dafür, zum Beispiel, bin ich auf die Straße und in den Knast gegangen.
Verzweifelt bin ich auch. Klar kenne ich Leute die nicht wählen. Klar habe ich auch für die Verständnis. Alles Verständnis der Welt. Aber erzählt mir nichts, die meisten Nichtwähler sind nicht verzweifelt, sondern zu träge nachzudenken, und dann noch aus dem Haus zu gehen.
Scheiß bequeme Demokratie.
So ist aber die Welt. Das Andere war nicht besser.
Ich hoffe, daß die Diskusion weiter geht. Dafür, unter Anderem, war ich nämlich im Knast.
Lieben Gruß,
Micha
P.S. Frohe Weihnachten!