Hallo Piet,
danke für deinen Hinweis auf diese Aktion! Getreu dem alten Motto "Wir haben keine Chance, aber wir nutzen sie" bleibt zu hoffen, dass möglichst viele Menschen unterschreiben.
In diesem Zusammenhang noch eine weitere Info: Thomas Bodström, seines Zeichens schwedischer Justizminister, hat sich dieser Tage bereit erklärt, noch mal über die Kultur-Flatrate nachzudenken. Hintergrund ist, dass die Verschärfung der Copyrightgesetze vor einem Jahr nicht zu dem erwarteten Rückgang des sogenannten "illegalen Filesharings" geführt hat. (Selig, wer daran geglaubt hat
)
Druck bekommt die schwedische Regierung nun auch durch die neue "Piratenpartei" ("Piratpartiet"), die vehement gegen die Beschneidung von Bürgerrechten und die Kriminalisierung von Filesharern kämpft.
Die Piratenpartei ist nicht nur die Partei mit den meisten jungen Mitgliedern, sie ist mit momentan 7600 Mitgliedern sogar auf dem besten Wege, im bevölkerungsarmen Schweden die Spitze der kleinen Parteien zu erobern, was einen Parlamentseinzug sicher erscheinen lässt.
Leider ist in Deutschland die Diskussion über die Kultur-Flatrate mangels entsprechend starker Lobby zurzeit ein wenig "off". Im Gespräch waren 5 Euro pro Monat und Internetanschluss, dafür dann unbegrenztes nichtkommerzielles Filesharing copyrightgeschützer Werke.
Bundesjustizministerin Zypris hatte stets behauptet, die u.a. von Attac geforderte Kulturflatrate sei mit dem europäischen Urheberrecht nicht zu vereinbaren.
Aus Frankreich, wo eine breite Bewegung aus Urhebern, Musikern, Internetnutzern und Verbrauchern die Kultur-Flatrate (dort heißt sie "Globallizenz") fordert, gibt es allerdings Neuigkeiten: Professor André Lucas, Urheberrechtsexperte an der Universität Nantes, hat im Auftrag der französischen Globallizenz-Bewegung in einem Gutachten nachgewiesen, dass der Flatrate weder französisches, noch internationales Recht entgegensteht.
Am 26. April 2006, sinnigerweise der "Tag des geistigen Eigentums", hat die Initiative "privatkopie.net" gemeinsam mit dem "Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V." (FIfF) dieses Gutachten an Bundesjustizministerin Zypries und an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages weitergeleitet.
Illusionen sollte man sich in der Frage sicher nicht machen, vermutlich muss zunächst mal ein anderes europäisches Land im Alleingang vorpreschen, bevor man auch hierzulande merkt, dass die Flatrate eine gute Lösung ist.
Liebe Grüße
*Dirk*
Links:
Kultur-Flatrate Schweden
Piratenpartei
Piratenpartei (deutsch)
Kultur-Flatrate Deutschland
Kultur-Flatrate Deutschland 2